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Tipps für Besucher einer Stadtratssitzung

|   Kommunales | Kommunalpolitik Stadtrat Tip

Als Stadtrat ist ist mir immer wieder aufgefallen, dass Bürger, die eine Stadtratssitzung besuchen am Ende unzufrieden sind. Ich möchte euch hier ein paar Tipps geben, um solch eine Sitzung besser zu verstehen. Ich beziehe mich hier auf Sitzungen des Stadtrates der Stadt Heidenau. Manche Dinge können sich je nach Bundesland bzw. Einwohnerzahl unterscheiden. Jede Stadt bzw. Gemeinde hat eine Hauptsatzung und eine Geschäftsordnung die alle Dinge rund um dieses Sitzung regelt. Grundlage dafür ist in meinem Fall die sächsische Gemeindeordnung.

Informiert euch rechtzeitig

Stadtrat Sitzungen finden in der Regel einmal im Monat statt. Es lohnt sich sicher mal einen Blick auf die Tagesordnung zu werfen, um nicht von so manchen Dingen später überrascht zu werden. Denn viele Dinge werden erst für den Bürger aktuell, wenn sie schon beschlossen wurden.

Ich möchte Ihnen das mit einem Beispiel verdeutlichen. Es ist schon einige Jahre her, da haben wir im Oktober beschlossen die Hundesteuer zu erhöhen. Diese Erhöhung wurde heftigst unter den Stadträten diskutiert. Doch kein einziger Bürger war bei dieser Diskussion anwesend. In der ersten Sitzung des nächsten Jahres, also dann wo die neue Hundesteuer in Kraft war, kam eine Besucherin zur Stadtratssitzung und wollte über die Erhöhung der Hundesteuer diskutieren. Ganze vier Monate zu spät. Vielleicht hätte sie noch den einen oder anderen Stadtrat in der Oktober Sitzung umstimmen können.

Zu Wort melden

Wenn ihr Fragen an den Bürgermeister oder die Stadträte habt, könnt ihr diese im Tagesordnungspunkt Einwohnerfragestunde stellen. Dies gilt auch wenn es einen anderen Tagesordnungspunkt betrifft, da ihr als Besucher zu den anderen Punkten kein Rederecht habt. Also verpasst die Einwohnerfragestunden nicht, sie ist in der Regel am Anfang der Sitzung.

Noch ein Hinweis: Die Einwohnerfragestunde ist zum Fragen stellen dar. Persönliche Meinungsäußerungen würden den Rahmen sprengen und werden auch vom Bürgermeister unterbunden.

Stadtrat = Verwaltung-Deutsch

Menschen haben die Angewohnheit in ihrer Fachsprache zu verfallen. Das ist auch bei Angestellten einer Verwaltung so. Deswegen kann es vorkommen das euch der ein oder andere Begriff vielleicht nicht geläufig ist. Solltet ihr etwas nicht verstehen, könnt ihr nach der Sitzung einen der Stadträte fragen. Er wird es euch sicher gern erklären.

Manchmal etwas eintönig

Manche Tagesordnungspunkte laufen wie folgt ab: Der Bürgermeister ruft den Tagesordnungspunkt auf ließt dem Beschlusstext vor. Anschließend fragt er nach Wortmeldungen, niemand meldet sich. Dann erfolgt die Abstimmung und der nächste Tagesordnungspunkt ist dran.

Dies hat aber nichts mit Desinteresse der Stadträte zu tun. Die meisten Tagesordnungspunkte werden in Ausschusssitzungen vorher diskutiert. Und wenn Einigkeit besteht und keine weiteren Fragen auftauchen erübrigt sich eine Diskussion im Stadtrat.

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